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Niederschrift über die Sitzung des Finanzausschusses 16.1.2018

Haushalt 2018
N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen der Gemeinde Högersdorf vom
16. Januar 2018 in der Amtsverwaltung Leezen


Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.15 Uhr

Aufgrund der Einladung des Vorsitzenden vom 28.12.2017 sind zu der heutigen Sitzung er-
schienen:

Finanzausschussvorsitzender Emil Heuer
Finanzausschussmitglieder: Sigrid Düwiger, Rüdiger Bruhn, Hannelene Kühl, Wilfried Bausch, Mathias Bölke und Sandra Bölke
stv. Finanzausschussmitglieder: Ulrich Rath

Entschuldigt fehlen: Stefan Thoms, Hella Dorando-Marsch, Torsten Wieck, Gerhard Bley

Als Gäste anwesend: Bürgermeisterin Renate Wieck, Gemeindevertreter Timm Ramm und Torge Holzmann
Vom Amt Leezen hinzugezogen: Verwaltungsfachangestellter Rainer Pohlmann


Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen eröffnet die Sitzung mit der Feststellung, dass
gegen Form und Inhalt der Tagesordnung sowie Ladungsfrist keine Einwendungen erhoben
werden und der Ausschuss für Finanzen beschlussfähig ist.

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde - Teil I -
2. Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2018
3. Einwohnerfragestunde - Teil II -


Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil I -

Es werden keine Fragen an den Ausschuss gerichtet.

Zu Punkt 2 der Tagesordnung: Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr
2018

Für die heutige Beratung liegt den Ausschussmitgliedern ein Vorentwurf des Haushaltsplanes
vor. Die wichtigsten Positionen werden erläutert und auftretende Fragen durch Herrn Pohl-
mann beantwortet.

Der Stellenplan wird ebenfalls überprüft und es wird festgestellt, dass die lfd. Nr. 6 neu hinzu-
kommt und bei der lfd. Nr. 5 eine Kürzung der Stundenzahl vorgenommen wird, so dass sich
eine Gesamtstellenzahl von 0,13 ergibt.

Es ist festzustellen, dass der Ergebnisplan in 2018 mit einem Fehlbetrag abschließt.

Der vom Ausschuss für Finanzen erarbeitete Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushalts-Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 schließt

1. im Ergebnisplan mit
einem Gesamtbetrag der Erträge auf ........... 591.900,00 EUR
einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 639.600,00 EUR
einem Jahresüberschuss von.................... ............ 0,00 EUR
einem Jahresfehlbetrag von ......................... 47.700,00 EUR
2. im Finanzplan mit
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf............................. 568.800,00 EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit auf ...............................574.300,00 EUR
einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit auf .................................0,00 EUR
einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit und
der Finanzierungstätigkeit auf ......................211.600,00 EUR

Es werden festgesetzt

1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen auf ................0,00 EUR
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0,00 EUR
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf ............0,00 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0,13 Stellen

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 325 %
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 325 %
2. Gewerbesteuer 320 %

Im Rahmen der Haushaltsberatung werden für die Beschaffung von Dienst- und Schutzklei-
dung für die Feuerwehr 1.600,-- EUR und für die Sanierung bzw. Umlegung des Travewie-
senweges incl. Grunderwerb insgesamt 210.000,-- EUR als Investitionen eingeplant. Für
2020 ist die Beschaffung einer neuen TS für die Freiwillige Feuerwehr mit 15.000,-- EUR ein-
geplant.

Der Ausschuss für Finanzen spricht abschließend die Empfehlung aus, den vorliegenden
Haushaltsplanentwurf 2018 in der Gemeindevertretersitzung zur Beschlussfassung vorzu-
schlagen und die Haushaltssatzung 2018 mit den o. g. Hebesätzen zu erlassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Zu Punkt 3 der Tagesordnung: Einwohnerfragestunde - Teil II -

Rüdiger Bruhn stellt die Frage, ob eine Regelung zur Rückstausicherung in der gemeindlichen
Abwassersatzung enthalten ist. Da eine Antwort hierauf am heutigen Abend nicht möglich ist,
wird Herr Pohlmann die Satzung per Mail an alle Gemeindevertreter senden.

Abschließend erklärt Herr Heuer, dass dies heute der letzte Haushalt war der unter seinem
Vorsitz erstellt wurde, da er nicht wieder zur Kommunalwahl antreten wird. Er bedankt bei al-
len Anwesenden für die jahrelange gute Zusammenarbeit.

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Vorsitzender Ausschuss für Finanzen Protokollführer
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